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   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14   

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https://dejure.org/2017,95525
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14 (https://dejure.org/2017,95525)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.08.2017 - L 13 SB 100/14 (https://dejure.org/2017,95525)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. August 2017 - L 13 SB 100/14 (https://dejure.org/2017,95525)
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  • BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14
    Von einer solchen ist im Schwerbehindertenrecht bei einer Änderung im Gesundheitszustand des behinderten Menschen auszugehen, wenn aus dieser die Erhöhung oder Herabsetzung des Gesamt-GdB um wenigstens 10 folgt, während das Hinzutreten weiterer Funktions-störungen mit einem Einzel-GdB von 10 regelmäßig ohne Auswirkung auf den Gesamt-GdB bleibt (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 26 m. w. N.).

    Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).

  • BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14
    Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (stän-dige Rechtsprechung des BSG, vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96

    Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14
    Soweit die Versorgungsverwaltung hierfür nach Teil A Nr. 3a VMG einzelne Grade der Behinderung anzugeben hat, handelt es sich lediglich um Bewertungsfaktoren für die Einschätzung des Gesamt-GdB (so: BSG, Urteil vom 10. September 1997, - 9 RVS 15/96 - juris Rn.15).
  • BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14
    Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m. w. N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.06.2015 - L 7 SB 100/13

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Zusammenwirken geringgradiger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2017 - L 13 SB 100/14
    Mittelgradige soziale Anpassungsschwierigkeiten setzen neben den Auswirkungen im Berufsleben erhebliche familiäre Probleme durch Kontaktverlust und affektive Nivellierung voraus (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. Juni 2015 - L 7 SB 100/13 - juris Rn.50 m.w.N.).
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